Samstag, 8. Oktober 2016

Warum steht der Landschaftsverband Westfalen-Lippe wirtschaftlich so schlecht da?

Von Ralf Keuper

Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe sorgt, was die Finanzlage angeht, seit Jahren für negative Meldungen. So auch in diesem Jahr. Für das Jahr 2017 rechnet der Landschaftsverband Westfalen-Lippe mit einen Jahresfehlbetrag von 228 Millionen Euro. Um diese Lücke schließen zu können, ist die Erhöhung des Umlagensatzes geplant. Das wiederum ruft bei den betroffenen Kommunen alles andere als Begeisterung hervor. 
Damit könnte man das Kapitel schließen, wäre da nicht der direkte Vergleich mit dem Landschaftsverband Rheinland, worüber der Beitrag Reiches Rheinland, armes Westfalen: Riss quer durchs Revier berichtet. Anders als in Westfalen-Lippe, rechnet der Landschaftsverband Rheinland für das nächste Jahr "nur" mit einem Fehlbetrag von 15,3 Millionen Euro. Eine Erhöhung des Umlagensatzes schließt der Landschaftsverband Rheinland schon jetzt aus.

Wie kommt es, dass der LVR wirtschaftlich so viel besser da steht als der LWL?  In einer Grafik des erwähnten Beitrags werden die Landschaftsverbände mit ihren Kennzahlen gegenübergestellt:


Der LVR hat 2.000 Mitarbeiter mehr als der LWL, müsste demnach höhere Personalkosten haben. Die Zahl der Förderschulen ist ebenfalls höher als in Westfalen. Lediglich bei den Kliniken ist die Zahl in Westfalen deutlich höher als im Rheinland. Der LVR verfügt über einen deutlich höheren Etat als der LWL. Die Differenz beträgt immerhin 500 Millionen Euro. 
Klingt einigermaßen plausibel bzw. ausgewogen - warum also arbeitet der LWL chronisch defizitär? Der LWL gibt als Grund das allgemein höhere Steueraufkommen der LVR-Kommunen an. Reicht das wirklich als Begründung? Ist das Steueraufkommen der LVR-Kommunen tatsächlich so viel höher, dass der Fehlbetrag im Rheinland im nächsten Jahr um ca. 200 Mio. Euro geringer ausfällt als in Westfalen-Lippe? Ist das plausiblel u.a. mit Blick auf die Finanzlage der NRW-Städte (2013)
Laut Zeitungsbericht seien Hauptursachen für das Defizit im kommenden Jahr Sondereffekte in der Sozialgesetzgebung des Bundes wie das Bundesteilhabegesetz sowie höhere Ausgaben bei Sozial- und Erziehungsdiensten. Aber gilt das nicht auch für den Landschaftsverband Rheinland?

Es muss noch andere Ursachen geben. 

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